CDU Norderstedt
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Aktuelles aus der CDU-Fraktion

Gert Leiteritz Liebe Besucher der CDU-Fraktion der Stadt Norderstedt,

wir bieten Ihnen auf dieser Webseite Informationen über die Aktivitäten der Fraktion der Stadtvertretung an. Es handelt sich im Wesentlichen um Beschlussempfehlungen der Fraktion für die Ausschüsse und die Stadtvertretung sowie um die dann tatsächlich gefassten Beschlüsse. Selbstverständlich werden hier auch Visionen für die weitere Entwicklung unserer Stadt veröffentlicht.

Wir bitten um Verständnis, dass diese Seite kein Diskussionsforum sein kann; Ihre Meinung ist uns aber wichtig. Benutzen Sie dafür die E-Mail Adresse der Fraktion; Ihre Anregungen und Meinungsäußerungen werden sofort an den jeweiligen Autor weitergegeben, in den Fraktionsgremien behandelt und danach an Sie beantwortet. Wir hoffen auf viele Anregungen und Vorschläge aus Ihrer Mitte!

Ihre CDU-Fraktion Norderstedt

 

12. April 2017 · CDU-Fraktion

Die FDP und ihre „alternative Fakten“

Peter Holle · 2013 Seit 2014 und verstärkt seit Mitte letzten Jahres diskutieren die Fraktionen eine Parkraumbewirtschaftung in Norderstedt. Ein Ende fand dies in einem gemeinsamen Antrag am 16.02.2017 den alle Fraktionen mitgetragen haben - dachte man. Jetzt kommt die FDP und möchte wieder diskutieren. Diskutieren über Schranken, von denen man sich vorher aufgrund der hohen Kosten und dem Vorhalten eines ständigen Einsatzteams, verabschiedet hatte. Diskutieren über Gebührenmodelle, die in Hamburg durch den HVV quersubventioniert werden und so in Norderstedt nicht umsetzbar sind, ganz davon ab, dass es nicht nur „das Eine Hamburger Gebührenmodell“ gibt. Reden um des Redens Willen, bringt es Peter Holle von der CDU auf den Punkt.


 

28. März 2017 · CDU-Fraktion

Geld für Schulen und Kitas statt für kommunales Wohnungsbauunternehmen

Peter Holle · 2013 Die CDU spricht sich klar gegen die Schaffung eines kommunalen Wohnungsbauunternehmens aus. Dieses wird immer in Konkurrenz zu den Wohnungsunternehmen vor Ort stehen. Es ist lediglich ein weiterer Player - ein Player jedoch mit wesentlich erschwerten Bedingungen, wie z. B. europäischem Vergaberecht, so Peter Holle. Zudem sprechen wir über eine Vorlaufzeit von rund 4 Jahren und einer Anfangsinvestition in Höhe von fast 200 Millionen Euro mit einem jährlich prognostizierten Verlust von rund 1,3 Millionen Euro. Sollte sogar die von der SPD geforderte Durchmischung mit frei finanziertem Wohnungsbau bevorzugt werden, sind fast 800 Millionen Euro nötig. Dieses Risiko dem Steuerzahler der Stadt aufzubürden hält die CDU für schlicht undenkbar und fordert stattdessen im nächsten Haushalt ein Sondervermögen zu bilden, um Schulen und Kitas zu sanieren und neu zu bauen. Dieses ist die einzig richtige Investition in die Zukunft.


 

21. März 2017 · CDU-Fraktion

Stadtmuseum muss endlich Fahrt aufnehmen

Friedhelm Voß · 2013 Nachdem die Ansätze zur Um- und Neugestaltung des Stadtmuseums jahrelang vor sich hindümpelten, muss jetzt endlich Fahrt aufgenommen werden. Die CDU-Fraktion begrüßt deshalb ausdrücklich die vom Oberbürgermeister im Kulturausschuss vom Februar vorgestellten Ideen zur Neuausrichtung und Neugestaltung aller Themen rund um die stadtgeschichtliche Präsentation Norderstedts. Der geplante Rathausneubau soll ein Obergeschoss bekommen, in dem die Stadtgeschichte von Norderstedt seit der Gründung 1970 gezeigt wird. Weiter vorgesehen ist das alte Zollhaus Segeberger Chaussee in den Stadtpark zu versetzen und dort die Zeit der Dörfer darzustellen. Um jetzt aber nicht wieder in ein jahrelanges Palaver abzugleiten, ist es notwendig möglichst zeitnah die notwendigen Informationen bereitzustellen und richtungsweisende Entscheidungen zu treffen. In der kommenden Sitzung des Kulturausschusses will die CDU-Fraktion deshalb wissen:
Welche Kosten sind bei einer Versetzung des alten Zöllnerhauses von seinem jetzigen Standort an der Segeberger Chaussee in den Stadtpark zu erwarten?
Welche Erlöse sind aus einem etwaigen Verkauf des Grundstücks am derzeitigen Standort zu erwarten?
Welche Genehmigungen sind hier erforderlich, und wie werden die Chancen eingeschätzt diese zeitnah zu bekommen?Wann könnte die Umsetzung frühestens erfolgen?
Welche Kosten werden für die Herrichtung des Gebäudes als Ausstellungsraum am neuen Standort erwartet, und wie hoch wären die laufenden Betriebskosten?


 

20. März 2017 · CDU-Fraktion

Erfolg für die CDU – Erfolg für die Umwelt:
Baumschenkungsaktion kann fortgesetzt werden!
Umweltausschuss am 15.03.2017

Joachim Brunkhorst · 2013 Die FDP-Fraktion wollte die Baumschenkungsaktion der Stadt Norderstedt, die seit 2012 auf Initiative der CDU-Fraktion hervorragend läuft, mit schlechten Argumenten stoppen. Sie meinte, die Nachfrage der Norderstedter nach geschenkten Bäumen hätte nachgelassen. Doch das Gegenteil ist der Fall:

In den sechs Jahren der Norderstedter Baumschenkung wurden im Durchschnitt jedes Jahr 192 Bäume abgegeben, davon jeweils 129 Obstbäume und 63 sonstige Laubbäume. Zu Beginn wurden 122 Obstbäume und 70 weitere Laubbäume an Norderstedter Bürgerinnen und Bürger abgegeben. Im vergangenen Jahr gab es einen gewissen Einbruch, aber wir erinnern uns an die Spätfröste: Es war einfach kein Pflanzwetter! In diesem Jahr erreicht die Aktion ihren Höhepunkt mit 149 Obstbäumen und 78 anderen Laubbäumen. Wenn das ganze Projekt unterblieben wäre, wie es die Skeptiker wohl gerne hätten, dann hätten 1.150 heimische Bäume nicht ihren Weg in Norderstedter Gärten gefunden.


 

20. März 2017 · CDU-Fraktion

Kaffee unterwegs in Norderstedt
CDU-Fraktion für Mehrwegbecher-System
Umweltausschuss am 15.03.2017

Joachim Brunkhorst · 2013 Hamburg denkt über den „Kehrwiederbecher“ für 2018 nach. Norderstedt wird schon in diesem Jahr die Einführung eines Mehrwegbecher-Systems prüfen. Im Umweltausschuss am 15. März wurde ein entsprechender Antrag der Norderstedter CDU-Fraktion befürwortet. Die CDU möchte von der Verwaltung wissen, an welchen Stellen, bei welchen Gelegenheiten und mit welchem Aufwand sich Ämter, Eigenbetriebe und Schulen an einem Norderstedt-weiten Mehrwegbecher-System beteiligen könnten. Natürlich soll vorher geklärt werden, inwieweit und mit welchem Erfolg Mehrwegbecher bereits jetzt von Veranstaltern im Auftrag der Stadt ausgegeben werden.


 

16. März 2017 · CDU-Fraktion

Rede des Oberbürgermeisters Hans-Joachim Grote auf der Jahreshauptversammlung der Gemeindefeuerwehr am 03.03.2017 zum Thema Ehrenamt

Hans-Joachim Grote · 2016 Meine sehr geehrten Damen und Herren, lieber Feuerwehrkameradinnen und -kameraden,

„Wir in Norderstedt sind froh und stolz, eine große, stolze und leistungsfähige freiwillige Feuerwehr zu haben.

Vor wenigen Tagen waren in einer großen Hamburger Tageszeitung gleich mehrere umfangreiche Berichte zur Situation hiesiger Feuerwehren zu finden. Da sprach unter anderem der Wehrführer einer Freiwilligen Feuerwehr aus dem Kreis Pinneberg davon, dass die Belastbarkeitsgrenze seiner Wehr erreicht und teils überschritten sei – was in einer Neuauflage der seit Jahren bekannten öffentlichen Diskussion um die vermeintlich unvermeidbare Hauptamtlichkeit von Feuerwehren, den Berufsfeuerwehren, mündete.

Dieses Thema ist derzeit von verschiedenen Stellen in Schleswig-Holstein losgetreten worden.


 

13. März 2017 · CDU-Fraktion

Podiumsdiskussion des Seniorenbeirats am 13.03.2017

Gert Leiteritz · Bisher bekommen Rentner kaum Vergünstigungen auf Eintrittspreise für den Besuch öffentlicher kultureller Einrichtungen wie z.B.

Museen
Öffentliche Büchereien
Ausstellungen
Tierparks
Staatlich subventionierte Theater

Antwort:
Bei den Rentnern als Gruppe haben Sie wahrscheinlich bewusst die Gruppe der Pensionäre, also der Beamten, vergessen. Diese sind durch ein Urteil des Verfassungsgerichts aber den Rentnern gleichgestellt, müssten also auch in die Zuschussberechtigten einbezogen werden. Das ist im Regelfall gegenüber den "echten" Rentnern ungerecht. Ich glaube, dass eine sinnvolle Regelung über den Sozialausweis zu erreichen wäre, zusätzlich sollte die sogenannte Familienkarte auch für Rentnerpaare gelten und nicht, wie allgemeine Praxis, nur für Familien mit Kindern. Die CDU–Fraktion wird im Rahmen der Doppelhaushaltsberatungen für Norderstedt nach den Sommerferien entsprechende Anträge vorbereiten.


 

9. März 2017 · CDU-Fraktion

Jahreshauptversammlung der Gemeindefeuerwehr

Heinz Wiersbitzki · 0 Am 03. März 2017 fand die Jahreshauptversammlung der Gemeindefeuerwehr Norderstedt statt. Unsere Fraktion wurde vertreten durch unsere Stadtpräsidentin Frau Oehme, Herrn Leiteritz und Frau Weidler.

Im Berichtsjahr 2016 waren insgesamt 896 Einsätze zu verzeichnen. Gegenüber dem Jahr 2015 mussten 117 Einsätze mehr abgewickelt werden. Der Hauptgrund sind witterungsbedingte Lagen.

Unter anderem wurde auch die neue Homepage der Freiwilligen Feuerwehr Norderstedt vorgestellt. Unter www.feuerwehr-norderstedt.de gibt es viele Informationen über die Feuerwehr Norderstedt.

weiterführender Link:
www.feuerwehr-norderstedt.de  


 

2. März 2017 · CDU-Fraktion

Integrationskurs der WAK-SH zu Besuch im Rathaus

Gert Leiteritz · Am 01.03.2017 im Rathaus: Ein Integrationskurs der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein besucht das Norderstedter Rathaus, um dort über die kommunalen Dinge und Rechte mehr zu erfahren.

Die in der Fragerunde anwesenden Kommunalpolitiker der CDU Gert Leiteritz, SPD Katrin Fedrowitz, Marc-Christopher Muckelberg und Christine Müller von den Grünen, Hans-Georg Becker Die Linke und Tobias Claßen FDP schilderten ihren Weg in die Politik und die Möglichkeiten eine Partei "laufbahn" zu bestreiten.

Im eigentlichen politischen Teil ging es um Fragen des Asylrechts, Wohnraum und z.B. Familiennachzug, in der die unterschiedlichen Auffassungen der Parteien herausgestellt wurden. Gert Leiteritz hat sehr eindeutig auf die Linie und Zuständigkeit der Bundespartei(en) hingewiesen und betont, das Asylrecht gilt für Alle, sofern die tatsächlichen Verhältnisse überprüft worden sind und sich keine Kriminellen lediglich ihr neues Tätigkeitsfeld aussuchen wollen. Klare Kante auch bei dem Familiennachzug: Gemeint ist die Familie nach dem deutschen Recht, also Eltern mit ihren (minderjährigen) Kindern, aber nicht der in den Herkunftsländern übliche Clan, in dem ja die gesamte Verwandtschaft eingebunden ist.

Die Kursteilnehmer haben sehr aufmerksam zugehört und ihr Interesse bekundet Veranstaltungen dieser Art zu wiederholen. Die politischen Vertreter haben ihre Bereitschaft dazu ausdrücklich erklärt.  


 

1. März 2017 · CDU-Fraktion

Heinz Wiersbitzki - Freiwillige Feuerwehr Garstedt

Heinz Wiersbitzki · 0 Das Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Garstedt Heinz Wiersbitzki wurde nach über 47jähriger Zugehörigkeit in der Einsatzabteilung in die Ehrenabteilung überstellt.

Er gehörte mit zu den Bürgern, die im Jahre 1969 die Freiwillige Feuerwehr Sülldorf-Iserbrook (Hamburg) gründeten. Er war auch Gründer der Jugendfeuerwehr Sülldorf-Iserbrook.

1987 trat er der Freiwilligen Feuerwehr Garstedt bei. Hier wurde er unter anderem von den Kameraden jeweils 6 Jahre zum stellv. Ortswehrführer und Ortswehrführer gewählt. Der Hauptbrandmeister war auch viele Jahre als Schriftwart tätig und zuständig für die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit.   


 

24. Februar 2017 · CDU-Fraktion

Es tut sich was in Sachen Stadtmuseum - Kulturausschuss vom 23.02.2017

Friedhelm Voß · 2013 Vor einer zahlreichen Besucherzahl präsentierten Oberbürgermeister Grote und die Verwaltung neue Ideen zur zukünftigen Entwicklung von Stadtmuseum, Stadtpark und Musikschule.

In der ab Mitte des Jahres freiwerdenden Horst-Embacher-Schule am Aurikelstieg bietet sich zumindest für die nächsten 5-10 Jahre die Möglichkeit die Räumlichkeiten als Übungsräume für die Musikschule und die Kulturträger zu nutzen. Das bisherige Lernschwimmbecken könnte für die Lagerung von Kulissen verwendet werden.

Besonderes Interesse fanden die Ideen zur Zukunft des Stadtmuseums. Der bisherige Standort am Lüdemannschen Hof soll aufgegeben werden und dem Feuerwehrmuseum zur Verfügung gestellt werden. Der Ausstellungsraum im Erdgeschoss soll erhalten bleiben und auch für Ausstellungen der Kulturträger nutzbar werden. Die bisher dafür genutzte Galerie im Rathaus ist längst an ihre Kapazitätsgrenze gekommen.


 

23. Februar 2017 · CDU-Fraktion

Hauptausschuss am 20. Februar 2017

Gert Leiteritz · Schiedspersonen
Der Hauptausschuss der Stadt Norderstedt hat am Montag die bisherige Schiedsfrau im Bezirk Nord, Heideltraud Peihs, wiedergewählt und damit ihre erfolgreiche Arbeit in ihrer ersten Amtszeit bestätigt. Gleichzeitig wurde für den Bezirk Süd Herr Holger Guhl als neuer stellvertretender Schiedsmann bestimmt.
Beide Beschlüsse werden in der nächsten Stadtvertretersitzung am 14. März bestätigt werden.

Hundesteuer
In der gleichen Sitzung wurde ebenfalls die "Hundesteuersatzung" angepasst: Der Begriff "Kampfhunde" und entsprechende Abwandlungen wurden gestrichen und werden durch "gefährliche Hunde" ersetzt, d.h., die sog. Kampfhunde werden nicht wegen ihrer Rasse sondern nach Feststellung einer Gefährlichkeit höher als mit dem normalen Satz besteuert werden.   


 

24. Januar 2017 · CDU-Fraktion

Gert Leiteritz und Katja Rathje-Hoffmann beim Neujahrsempfang der Deutschen Bank

Gert Leiteritz · Neujahrsempfang Deutsche Bank 2017 · Leiteritz und Rathje-Hoffmann Am 9. Januar 2017 veranstaltete die Norderstedter Filiale der Deutschen Bank ihren traditionellen Neujahrsempfang. Zu den Gästen gehörten Norderstedts CDU-Fraktionsvorsitzender Gert Leiteritz und die CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann. Beide nutzen die Gelegenheit, mit vielen Vertretern aus Wirtschaft, Politik und der Deutschen Bank auf 2016 zurückzublicken sowie einen Ausblick auf 2017 zu wagen.


 

10. Januar 2017 · CDU-Fraktion

Wachsende Stadt - Die Zukunft von Norderstedt

Norderstedt · Regentrude · Foto: Arne Krohn Entwicklungspolitische Ziele der CDU-Fraktion Norderstedt aus der Klausurtagung 2016:

Die CDU tritt verstärkt für eine Verlängerung der U1 bis mindestens zur jetzigen AKN-Haltestation Meschensee ein. Begleitend soll dort ein neues Wohnbaugebiet und eine Park+Ride Abstellfläche entstehen.

Die CDU setzt sich für eine autonome Personenbeförderung nach dem Vorbild des „Navya Arma“ ein. Eine sinnvolle Verbindung ist die Strecke vom Neubaugebiet „Sieben Eichen“ in Glashütte nach Norderstedt Mitte. Aber auch ein Einsatz im Neubaugebiet „grüne heyde“ ist denkbar und wünschenswert.

Die West-Umgehung Garstedt wird in Kombination mit einer Verkehrsberuhigung des Friedrichsgaber Weg / Niendorfer Straße vom Kreisel Buchenweg bis zur Einmündung OBI/Dello gesehen. Auf diesem rund 4 km langem Teilstück soll eine Fahrradstraße mit Anliegerverkehr entstehen.

Das Neubaugebiet „grüne heyde“ als zukunftsweisendes Vorzeigeprojekt in den Bereichen „neue Wohnformen“ und „qualitative Nachhaltigkeit“ soll mindestens autoarm sein. Es wird angestrebt ein Parkhaus in Richtung Oststraße zu platzieren und die Zufahrt nur noch zu Be- und Entladevorgängen freizugeben. Innerhalb des Gebietes ist ein Personentransfer mit autonomen Fortbewegungsmitteln (siehe oben) anzustreben.


 

19. Juli 2016 · CDU-Fraktion

CDU-Fraktion mit neuen jungen Gesichtern

CDU Norderstedt Fraktion · neue Fraktionsmitglieder · 18.07.2016 Die CDU-Fraktion hat am Montag die Besetzung neuer stellvertretender bürgerlicher Mitglieder einstimmig durch Wahlen entschieden und damit fünf neue Mitstreiter gewonnen!

Bekanntlich können nach einer aktuellen Änderung der Hauptsatzung, die auf Wunsch der kleinen Fraktionen beschlossen wurde, zusätzliche sechste stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglieder benannt werden.

“Für uns als CDU eine willkommene Gelegenheit, einen Schritt in den Aufbau unseres Nachwuchses zu tun,” so der Fraktionsvorsitzende Gert Leiteritz.


 

1. Juni 2016 · CDU-Fraktion

Lärmminderung - aber richtig

Peter Holle · 2013 Wir alle wollen, dass es in Norderstedt leiser wird. Es bleibt die Frage, wie erreichen wir das.

Seit 2008 wird uns dazu der Lärmaktionsplan (LAP) als probates Mittel dargestellt. Doch hat er die in ihn gesetzten Hoffnungen erfüllt? Wir von der CDU-Fraktion sagen: Nein! Von 32 Seiten Maßnahmen sind alleine 21 Seiten nicht umgesetzte Maßnahmen der Jahre 2008-2013. Wir werden seitens der Verfasser auf 186 Seiten mit Zahlen gefüttert, die auf Schätzungen, Vermutungen und Annahmen beruhen. Warum wird nicht etwas forscher vorgegangen und z. B. abseits der Hauptverkehrsadern ein generelles Tempolimit von 30 km/h eingeführt? Warum wird nicht dem zugrunde liegenden Verkehrsentwicklungsplan (VEP) gefolgt, der explizit eine Ortsumgehung Garstedt fordert, da damit eine Entlastung des Stadtteils um 40 - 50 % einhergeht? 40 - 50 % weniger Verkehr bedeutet auch 40 - 50 % weniger Lärm.


 

19. Mai 2016 · CDU-Fraktion

Artenvielfalt fördern!

Joachim Brunkhorst · 2013 Projekte statt Verbote, das ist die Devise der CDU für den Naturschutz. Damit sich Norderstedt weiterhin zu einer umweltgerechten Stadt entwickelt, will die CDU die Artenvielfalt auf dem Stadtgebiet fördern. Zur Vorbereitung hat sie im Umweltausschuss eine Anfrage an die Stadtverwaltung eingebracht.

Die CDU will wissen, in welchem Umfang bzw. mit welchem Anteil und mit welchen Methoden das Prinzip der Biodiversität (Artenvielfalt) bereits bei der Bewirtschaftung der städtischen Grünflächen berücksichtigt wird. Darüber hinaus soll die Stadtverwaltung Perspektiven aufzeigen, wie die Artenvielfalt auf dem Stadtgebiet stärker gefördert werden könnte.


 

11. Mai 2016 · CDU-Fraktion

CDU-Fraktion zur Ausschreibung der Dezernatsbesetzung II

Die CDU-Fraktion hat sich in ihrer Sitzung mit der Tagesordnung des Hauptausschusses am 9. Mai 2016, und dort u.a. mit dem Tagesordnungspunkt "Wahl einer Stadträtin/eines Stadtrates für das Dezernat II" befasst. Nach einer sehr intensiven, sachlichen Diskussion hat die Fraktion den Hauptausschuss-Mitgliedern der CDU folgenden Beschluss mitgegeben:

"Die CDU-Fraktion der Stadtvertretung Norderstedt verzichtet auf eine Ausschreibung der Dezernatsbesetzung II." und darüber hinaus: "Die CDU-Fraktion der Stadtvertretung Norderstedt wird die bisherige Dezernentin Anette Reinders zur Wiederwahl vorschlagen."


 

1. März 2016 · CDU-Fraktion

Pressemitteilung zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA)

Petra Müller-Schönemann · 2014 Warum Kinder- und Jugendarbeit und was soll damit erreicht werden?

Lt. SGB § 11 hat die Kommune Jugendarbeit (bis 27 Jahre, wenn nötig und auf angemessene Weise) zu leisten. Die Angebote haben sich an den Interessen der jungen Menschen zu orientieren und sollen auch von ihnen mitgestaltet werden. Diese Angebote sollen sich an alle jungen Menschen richten und können von allen genutzt werden. Die Kinder- und Jugendarbeit und deren sozialpädagogische Hilfen dienen zur Förderung und Unterstützung der jungen Menschen in Bezug auf deren schulische und berufliche Ausbildung, Eingliederung in die Arbeitswelt und die soziale Integration. Träger der Jugendarbeit sind z.B. die Kommune für OKJA und Schulsozialarbeit, Jugendverbände, Sportvereine usw. Die derzeitigen Kosten für die Schulsozialarbeit und die OKJA werden im städtischen Haushalt mit knapp € 2,75 Mio. beziffert, wobei der größte Anteil davon für die Personal- und Personalnebenkosten bereitgestellt ist, nämlich ca. € 2,37 Mio.


 

12. Januar 2016 · CDU-Fraktion

Ausbau der Ulzburger Straße zwischen Rathausallee und Waldstraße

Heinz Wiersbitzki · 0 Die CDU-Fraktion wird auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 21. Januar 2016 beantragen, den Ausbau der Ulzburger Straße zwischen Rathausallee und Waldstraße zu verschieben, weil erhebliche Bedenken bestehen.

Die von der Verwaltung vorgestellte Planung bringt keine Verbesserung für den Fahrradverkehr. Zum Beispiel soll der Fahrradfahrer im Kreuzungsbereich auf die Straße verbannt werden. Dieses wird sicherlich nicht von den älteren Bürgern akzeptiert. Zwischenzeitlich wächst hier auch der Unmut in der Bevölkerung, denn es soll auch der mittlere Grünstreifen in der Rathausallee schmaler werden. Aus diesem Grund regt die CDU-Fraktion eine komplette Überarbeitung der Planung an.


 

18. Dezember 2015 · CDU-Fraktion

Doppelhaushalt 2016/2017 - Beschlussfassung auf der Sitzung der Stadtvertretung am 15. Dezember 2015

Heinz Wiersbitzki · 0 Für das Jahr 2016 werden Erträge von 203,4 Mio. Euro erwartet bei Aufwendungen in Höhe von 200,2 Mio. Euro. Es wird somit ein Überschuss in Höhe von 3,2 Mio. Euro erwirtschaftet. Für das Jahr 2017 liegen die Erträge bei 211,4 Mio. Euro, die Aufwendungen bei 207,4 Mio. Euro, so dass der Überschuss 4,0 Mio. Euro betragen wird. Nur sehr wenige Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein können derartige Ergebnisse vorweisen.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Gert Leiteritz weist ausdrücklich auf die sehr gute Eigenkapitalquote hin. Die Vermögenslage der Stadt Norderstedt einschließlich aller Nebenbetriebe im Jahre 2015 liegt bei knapp 60 %. Das Anlagevermögen in Höhe von rd. 794 Mio. Euro ist mit nur 322 Mio. € Kredite finanziert.


 

26. November 2015 · CDU-Fraktion

Petra Müller-Schönemann und Kevin Ruhbaum besuchen Kinder- und Jugendbeirat

CDU Norderstedt Fraktion · Besuch beim KJB · 20.11.2015 Am 20. November 2015 besuchte die CDU-Stadtvertreterin und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Petra Müller-Schönemann zusammen mit ihrem Fraktionskollegen Kevin Ruhbaum den Kinder- und Jugendbeirat (KJB) in dessen Sitzung. Ruhbaum ist ein ehemaliges Mitglied des KJB.

Neben diverser spannender Berichte aus verschiedenen Arbeitskreisen wurde besonders intensiv der AK Politik besprochen, der sich mit dem Thema Schulpsychologie beschäftigt hatte. Es gab hierzu eine lebhafte Diskussion unter Beteiligung der Gäste.


 

26. November 2015 · CDU-Fraktion

Vorstandswahlen der CDU-Fraktion

Gert Leiteritz · 2015 Im Zuge der CDU-Fraktionssitzung vom Dienstag, 24. November 2015 wurden turnusmäßig die Fraktionsvorstandswahlen durchgeführt. Das Wahlergebnis:

Fraktionsvorsitzender: Gert Leiteritz
Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden: Uwe Matthes, Friedhelm Voß
Beisitzer: Arne-Michael Berg, Peter Holle, Dagmar von der Mühlen,
Bürgerliche: Heinz Wiersbitzki, Stellvertreter: Joachim Miermeister  


 

25. November 2015 · CDU-Fraktion

Nachhaltige Stadtentwicklung erfordert Baumförderprogramm - Umweltausschuss fasst wichtige Beschlüsse

Joachim Brunkhorst · 2013 In Sachen Baumförderung zeichnet sich jetzt in Norderstedt eine große Koalition von CDU, FDP und SPD ab. Mit 10:4 Stimmen wurde im Umweltausschuss ein CDU-Prüfauftrag hierzu angenommen. Die Verwaltung soll bis Januar 2016 prüfen, welches die Bedingungen zur Erstellung eines Baumförderprogramms sind. Innerhalb eines solchen Programmes sollen alle Aktivitäten abgebildet werden können, welche dem Schutz und der Förderung des Baumbestandes auf dem Gebiet der Stadt Norderstedt dienen. Damit würde sich die Baumförderung als Bestandteil der nachhaltigen Stadtentwicklung erweisen.


 

24. November 2015 · CDU-Fraktion

Klausurtagung der Norderstedter CDU-Fraktion

Gert Leiteritz · 2015 Vom 7. bis 8. November 2015 fand in der Strengliner Mühle die diesjährige Klausurtagung der CDU Norderstedt statt. Der Sonnabend begann mit den Berichten aus den einzelnen Ausschüssen.

Für den Umweltausschuss präsentierte Joachim Brunkhorst seinen Antrag an die Verwaltung, ein Gutachten eines Baumförderprogramms für Norderstedt an ein externes Beratungsunternehmen in Auftrag zu geben. Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen. Joachim Brunkhorst wird diesen Beschluss im nächsten Umweltausschuss einbringen.

Petra Müller-Schönemann berichtete aus dem Jugendhilfeausschuss und regte an, einen Arbeitskreis zur zentralen Anmeldung und Vergabe der Kita-Plätze zu bilden und erhielt dafür von der CDU-Fraktion den Auftrag, einen entsprechenden Antrag zu formulieren.


 

9. November 2015 · CDU-Fraktion

Arne-Michael Berg erhielt Freiherr-vom-Stein-Verdienstnadel

Arne-Michael Berg · Verleihung Freiherr-vom-Stein-Verdienstnadel · November 2015 Die Freiherr-vom-Stein-Verdienstnadel verleiht der schleswig-holsteinische Innenminister an Bürgerinnen und Bürger, die sich um die Kommunalpolitik verdient gemacht haben. Jetzt wurde der Norderstedter Stadtvertreter Arne-Michael Berg mit der begehrten Nadel ausgezeichnet.


 

30. Oktober 2015 · CDU-Fraktion

Vorgestellte Hundesteueranhebung für CDU-Fraktion nicht akzeptabel

Volker Schenppe · 2015 Die Fraktion der CDU Norderstedt wird für die Sitzung des Hauptausschusses am 2. November 2015 drei Änderungsanträge einbringen. Es handelt sich hier im Einzelnen um folgende Punkte:

Das Rathaus soll erweitert werden. Dafür möchte die SPD-Fraktion wissen, wie hoch der Raumbedarf tatsächlich ist und wie er gedeckt werden kann. Die CDU-Fraktion hat errechnet, dass der Rathausausbau mit 7,5 Millionen Euro zu Buche schlagen würde. Zuviel, da die Neuverschuldung unter 20 Millionen Euro gehalten werden soll. Deshalb wird die CDU-Fraktion beantragen, den Antrag der SPD-Fraktion dahingehend abzuändern, dass der Prüfauftrag zwar erhalten bleibt, die Haushaltsansätze für den Haushalt 2016/2017 aber gestrichen werden.

Auch die von der Verwaltung angestrebte Erhöhung der Hundesteuer wird von der CDU-Fraktion abgelehnt. Sie beantragt, die Hundesteuer für den ersten Hund auf 85 Euro, für den zweiten Hund auf 120 Euro und für jeden weiteren Hund auf 150 Euro festzusetzen. Die Verwaltung beabsichtigt, die Hundesteuer für den ersten Hund auf 140 Euro, für den zweiten Hund auf 140 Euro und für jeden weiteren Hund auf 240 Euro festzulegen. Die Hundesteuer für den ersten und weiteren Gefahrenhund soll, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, auf 600 Euro steigen. Die CDU-Fraktion ist der Meinung, dass eine Erhöhung der Hundesteuer für den Ersthund von 50 Euro auf 120 Euro überzogen ist. Außerdem widerspricht das dem Ergebnis der Haushaltsklausur, auf der fraktionsübergreifend eine Hundesteuer für den Ersthund von 85 Euro als ausreichend erachtet wurde.

Als dritten und letzten Punkt soll das Betriebsamt gebeten werden, für die künftigen Haushaltsberatungen eine aufgeweitete Investitionsplanung für den Ersatz von alten Fahrzeugen auszuarbeiten.

Für die CDU-Fraktion:
Volker Schenppe, CDU-Stadtvertreter und Mitglied des Hauptausschusses  


 

7. Oktober 2015 · CDU-Fraktion

„Sportstadt Norderstedt” - SPD und CDU einigen sich auf neue Sportstätten

Uwe Matthes · 2013 Sport spielt gerade in Norderstedt eine wichtige Rolle und ist ein wichtiger Standortfaktor. Die vielfältigen Angebote der Vereine und Schulen bescheren Jung und Alt nicht nur ein tolles Freizeitvergnügen und abwechslungsreichen Unterricht. „Sport fördert Fitness und Gesundheit, sozialen Zusammenhalt und Integration“ – darin sind sich Katrin Fedrowitz, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Norderstedter Stadtvertretung, und Uwe Matthes, sportpolitischer Sprecher der CDU-Stadtfraktion, einig.

Deswegen haben sich SPD und CDU darauf verständigt, in einem gemeinsamen Antrag den ersten Schritt für die Errichtung einer weiteren Drei-Feld-Sporthalle noch in diesem Haushalt zu machen und hierfür Planungskosten in Höhe von 200.000 Euro sowie weitere Herstellungskosten in Höhe von 3,2 Millionen Euro in die Finanzplanung aufzunehmen. Zusätzlich sollen 400.000 Euro für den Bau einer Dojo-Halle im neuen Doppelhaushalt bereitgestellt werden.


 

29. September 2015 · CDU-Fraktion

Baumschutz ohne Verbotspolitik!
CDU-Fraktion ergreift Initiative zur Baumförderung

Joachim Brunkhorst · 2013 Norderstedt soll nach dem Willen der CDU-Fraktion das umfangreichste und fortschrittlichste Baumförderprogramm aller schleswig-holsteinischen Städte bekommen. Ziel müsse die nachhaltige Stadtentwicklung sein, wo der scheinbare Gegensatz zwischen Verdichtung und Begrünung aufgehoben ist. „Wir haben die Vision einer Stadt im Grünen, die geprägt ist durch Urbanität und Vitalität. Wir wollen eine Stadt bauen, die ein attraktiver Ort zum Wohnen und Arbeiten ist, zur Bildung, Versorgung und Freizeitgestaltung. Wir wollen in einer Stadt leben, wo die Vorteile der verdichteten Bebauung sich vereinen mit der Wertschätzung unserer natürlichen Ressourcen. In einer solchen Stadt sind die Bäume nicht bloß grünes Beiwerk, sondern eine Investition in die Zukunft und ein wertvolles Vermächtnis an die künftigen Generationen“, so der Vorsitzende des Umweltausschusses, Joachim Brunkhorst.


 

17. September 2015 · CDU-Fraktion

Nachhaltigkeit Norderstedts durch OB Grote garantiert

Hans-Joachim Grote · 2010 Die CDU-Fraktion der Stadtvertretung hat sich schon in ihrer Sitzung am 2. Februar 2015 dafür entschieden, den Amtsinhaber Hans-Joachim Grote als Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl 2016 vorzuschlagen.

„Nachhaltigkeit“, ein Handlungsprinzip zur Ressourcen-Nutzung, ist das Schlagwort unserer Zeit und für unsere Stadt in Politik und Verwaltung. Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote steht für dieses Handeln, genauso wie die Arbeitsgruppe „Nachhaltiges Norderstedt“.

Aus diesem Grund ist die CDU-Fraktion überzeugt, dass Hans-Joachim Grote auch in den nächsten Jahren Oberbürgermeister der Stadt Norderstedt bleiben soll und unterstützt seine Bewerbung für dieses Amt mit allen Kräften und schlägt seine Wiederwahl vor. Die Fraktion der CDU-Norderstedt hat dies am Dienstag, dem 15. September 2015 dem Gemeindewahlleiter mitgeteilt.

Für die CDU-Fraktion:
Gert Leiteritz, CDU-Fraktionsvorsitzender

Foto: Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote  


 

11. September 2015 · CDU-Fraktion

CDU-Fraktion fordert: Kulturzirkus für junge Flüchtlinge nutzen

Fritz-Jürgen Stockmann · 2013 Der gemeinsam von der Norderstedter Bank, der Kulturstiftung und der Musikschule ins Leben gerufene Kulturzirkus eignet sich besonders für Angebote, die helfen, Menschen, und hier insbesondere Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund, in das kulturelle Leben der Stadt zu integrieren, so die Überzeugung des CDU-Fraktionsmitglieds im Kulturausschuss Jürgen Stockmann.

„Wir haben jetzt für den Aufbau einer langfristigen Struktur für diesen besonderen Aspekt den Grundstein gelegt und ein Konto der Kulturstiftung mit vierstelligem Guthaben dafür eingerichtet“, berichtet Stockmann.


 

14. Juli 2015 · CDU-Fraktion

CDU reagiert auf angespannten Wohnungsmarkt

In Norderstedt gibt es seit Jahren eine wachsende Nachfrage nach Mietwohnungen. Dem gegenüber steht ein Wohnungsmarkt, der praktisch leergefegt ist. Nur etwa 0,2% der Wohnungen stehen zur Vermietung an. Kein Wunder also, dass die Mieten steigen und die Mieter verzweifeln. Im Gegensatz zu SPD, GRÜNE und LINKE ist die CDU der Meinung, dass dieses Problem nicht mit einer Mietpreisbremse zu lösen ist.

Eine Mietpreisbremse schafft nicht eine einzige Wohnung, sondern macht das Schaffen von Wohnraum für Bauherren und Investoren unattraktiv. Sie verhindert somit den Wohnungsbau. Die CDU hält deshalb ein marktwirtschaftliches Vorgehen für richtig, weil mehr Wohnungsangebote automatisch die Mietpreise drücken werden.


 

28. Mai 2015 · CDU-Fraktion

Presseerklärung der CDU-Fraktion zum Stadtwerkeausschuss am 27. Mai 2015

Heideltraud Peihs · 2013 Der Stadtwerkeausschuss hatte auf seiner Tagesordnung zwei wesentliche Punkte: TOP 5 Prepaid Zähler, ein Antrag der SPD-Fraktion und unter TOP 6 eine Ergebnisdarstellung zum Prüfauftrag vom 8. Oktober 2014, "eine Szenario-Analyse der Geschäftsentwicklung des ARRIBA" zu erarbeiten.

Zu TOP 5, dem SPD-Antrag, hat die CDU-Fraktion einen Änderungsantrag formuliert und eingereicht mit folgendem Wortlaut: "Die Werkleitung wird gebeten, aufgrund Ihres Berichtes vom 25.03.2015, TOP 6.3, Prepaid Smartmeter, das dort vorgestellte Anforderungsprofil für die Einführung von Prepaid Smartmeter umzusetzen und dem Stadtwerkeausschuss regelmäßig über den Fortgang zu berichten."


 

29. April 2015 · CDU-Fraktion

Haushaltsrede zum 2. Nachtragshaushalt 2015
(Stadtvertretung am 28. April 2015)

Gert Leiteritz · 2013 Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
die heute anstehende Entscheidung über einen 2. Nachtrag zum Grundhaushalt fällt 2015 schwer, aber ich darf im Namen meiner Fraktion gleich zu Beginn erklären: "Es ist ein guter Nachtrag und wir werden diesem zustimmen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen in der Stadtvertretung,
warum fällt uns dieser Nachtrag so schwer? Es sind eigentlich Gründe, die in unserer modernen aufgeklärten Welt nicht mehr existieren sollten: Mit Religionen erklärte Glaubenskriege in der arabischen Welt bis hin in das mittlere Afrika, wo man dann von beiden Seiten her im Namen des jeweiligen Gottes (vielfach aber auch des gleichen) auch die übelsten Verbrechen zu rechtfertigen versucht, sowie die nach wie vor unveränderte wirtschaftliche Situation im Verhältnis der nördlichen zur südlichen Hemisphäre mit Ausnahme Australien und Neuseelands und die einiger südeuropäischer und asiatischer Länder, die ohne massive wirtschaftliche Hilfen der übrigen Welt nicht auf die Beine kömmen können.


 

27. April 2015 · CDU-Fraktion

CDU-Fraktion wird offene Kinder- und Jugendarbeit unterstützen

Petra Müller-Schönemann · 2013 "Es war gut und richtig, gegen den erbitterten Widerstand anderer Fraktionen den Bau unseres Norderstedter Stadtparks durchzusetzen", stellt Petra Müller-Schönemann (CDU), Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, nicht ohne Stolz fest.

Dies beweist auch eine Studie von Dr. Ulrich Deinet, Professor an der Fachhochschule Düsseldorf, die am 23. April im Jugendhilfeausschuss im Rahmen der zukünftigen Gestaltung der offenen Kinder- und Jugendarbeit vorgestellt wurde. Die Studie zeigte eindeutig, dass nicht nur die älteren Bürger den Stadtpark gut annehmen - er wurde inzwischen auch zu einem der bevorzugten Lieblingsorte und Treffpunkte, an dem die Jugend ihre Freizeit verbringt. Sie zeigt auch auf, dass junge Menschen mit ihrer Heimatstadt zufrieden sind und sich hier wohl- und zu Hause fühlen. "Hier hat die CDU-Fraktion die Nase vorn und den richtigen Riecher gehabt", freut sich Petra Müller-Schönemann."


 

27. April 2015 · CDU-Fraktion

CDU-Fraktion unterstützt Elterninitiative

Brigitte Nolte · 2013 Mit einer umfangreichen Unterschriftenaktion wollen Norderstedter Eltern erneut auf den Lehrermangel an den allgemeinbildenden Schulen aufmerksam machen. Die CDU-Fraktion in der Stadtvertretung unterstützt die Elterninitiative und fordert die Bildungsministerin auf, schnell Abhilfe zu schaffen.

Insbesondere wird beklagt, dass Ausfälle von Lehrern – durch Krankheit oder besondere Schulprojekte – oft nicht durch geeignete Vertretung aufgefangen werden können. Vertretungsstunden werden entweder überhaupt nicht (wie in der gymnasialen Oberstufe) oder ohne lehrplanorientierten Unterricht abgeleistet. Nur durch zusätzliche Lehrerstunden können die vorhandenen Defizite aufgefangen werden. Das Bildungsministerium spart auf Kosten der Schüler!


 

2. März 2015 · CDU-Fraktion

Feuerwehrmuseum: Zukunft im Blick

Volker Schenppe · 2013 Auf einer gemeinsamen Sitzung am 27. Februar 2015 in den Räumen des Feuerwehrmuseums mit dem Fraktionsvorstand der CDU Norderstedt unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Gert Leiteritz und dem Vorstand des Feuerwehrmuseums Norderstedt mit ihrem Vorsitzenden Horst Plambeck wurde ausgiebig über die Zukunft des Feuerwehrmuseums und des Stadtmuseums beraten.

Hintergrund der Zusammenkunft war die Neuausrichtung des Stadtmuseums Norderstedt nach dem Tod des bisherigen Leiters Herrn Manfred von Essen vor einigen Wochen.


 

20. Februar 2015 · CDU-Fraktion

Metropolregion: Das olympische Feuer brennt schon in unseren Herzen

Gert Leiteritz · und Dieck, Claus Peter · 02/2015 Eine Olympiade in Hamburg bietet nicht nur für die Hansestadt enorme Entwicklungsmöglichkeiten und die einmalige Gelegenheit, sich der Welt zu präsentieren, sondern dies hätte auch positive Auswirkungen bis in die Metropolregion.

Den Kreisen und kreisfreien Städten im Umland bieten sich in vielerlei Hinsicht Vorteile. Olympische Spiele in Hamburg sind ein gemeinsames Anliegen der Vorsitzenden der Kreis- und Stadtfraktion der CDU.


 

23. Januar 2015 · CDU-Fraktion

SE-Kulturtage 2015 - CDU-Fraktion wirbt für breite Beteiligung aus Norderstedt

Fritz-Jürgen Stockmann · 2013 "Das diesjährige Motto der kreisweiten Veranstaltungsreihe "Zeit(t)räume" und die überwiegend positive Resonanz auf die 72 Veranstaltungen an 24 Orten des vergangenen Jahres sollten unsere Norderstedter Kulturträger beflügeln, sich noch stärker als bisher zu beteiligen", so die Anregung des kulturpolitische Sprechers der CDU-Fraktion in der Norderstedter Stadtvertretung, Jürgen Stockmann. Von insgesamt 34 Norderstedter Kulturträgern hätten 2014 nur 11 teilgenommen. Bei entsprechend intensiver Informationsarbeit wäre da mehr drin gewesen.

Er werde daher auch im Kulturausschuss beantragen, dass das Kulturbüro alle Kulturträger entsprechend informieren möge, kündigt Stockmann für die CDU-Fraktion an.


 

Termine

30.04.2017 · 11.00 Uhr
CDU-Ortsverband:
Gesprächsrunde "Sport trifft Politik" mit Filmvorführung

01.05.2017 · 12.00 Uhr
CDU-Ortsverband:
CDU-Stand beim "Parkerwachen"

04.05.2017 · 18.00 Uhr
CDU-Landesverband:
Parlamentarische Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz in Tangstedt

05.05.2017 · 18.00 Uhr
CDU-Landesverband:
Bundeskanzlerin Angela Merkel in Norderstedt

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Katja Rathje-Hoffmann

Gero Storjohann MdB

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